Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen und Nutzerinformationen

für die Plattform https://expert-center.haendlerbund.de

I. Allgemeine Nutzungsbedingungen


1. Grundlegende Bestimmungen

1.1 Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der unter der Domain www.expert-center.haendlerbund.de (nachfolgend „Expert Center“ genannt) durch die Händlerbund Management AG (nachfolgend „Betreiber“ genannt) betriebene Internetpräsenz durch registrierte Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ genannt).

1.2 Die Möglichkeit sich auf Expert Center zu registrieren und/oder Leistungen anzubieten und/oder nachzufragen richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer gem. § 14 Abs. 1 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Der Betreiber behält sich vor, vom Nutzer vor und während der Nutzung von Expert Center Nachweise für die Unternehmereigenschaft zu verlangen.

1.3 Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Nutzer verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.


2. Gegentand des Vertrages

2.1 Expert Center ist eine Plattform im Internet, die IT- Dienstleistern (nachfolgend „Dienstleister“ genannt“) die Möglichkeit bietet sich zu präsentieren und sich um zu vergebende Aufträge über IT-Werk- oder Dienstleistungen (nachfolgend „IT-Dienstleistungen“ genannt) zu bewerben. Interessenten (nachfolgend „Interessenten“ genannt) können nach IT-Dienstleistern suchen und Aufträge zur Erbringung von IT-Dienstleistungen ausschreiben.

2.2 Dienstleister und Interessenten werden nachstehend gemeinsam auch als „Nutzer“ bezeichnet.

2.3 Der Betreiber stellt nur die technische Möglichkeit zur Nutzung der Plattform durch die Nutzer zur Verfügung. Der Vertragsschluss über zu erbringende Leistungen kommt direkt zwischen dem Dienstleister und dem Interessenten zustande. Der Betreiber wird ausdrücklich nicht Vertragspartei der getroffenen Vereinbarungen. Für die Erfüllung der sich aus diesen Vereinbarungen ergebenden Pflichten sind ausschließlich die beteiligten Nutzer verantwortlich.


3. Einrichtung eines Nutzer-Accounts, Vertragsschluss

3.1 Voraussetzung für die Nutzung von Expert Center ist die Registrierung auf der Plattform und die Einrichtung eines Nutzer-Accounts. Nutzer der Plattform Expert Center haben die Möglichkeit mit Ihren Nutzerdaten die Plattform HB Marketplace zu nutzen. Für die Plattform HB Marketplace gelten gesonderte unter der Domain www.marketplace.haendlerbund.de einsehbare Nutzungsbedingungen.

3.2 Das Angebot des Betreibers zur Begründung eines Nutzungsvertrages auf Expert Center ist verbindlich. Nach Aufruf der Registrierungsseite muss der Nutzer seine Firmen- und Kontaktdaten eingeben sowie Benutzername und Passwort festlegen. Vor Abgabe seiner Vertragserklärung hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren, zu löschen oder die Registrierung durch Schließen des Browserfensters oder Auswahl der Funktion „zurück“ des Browsers abzubrechen. Mit dem Absenden seiner Daten durch Betätigung der Schaltfläche „Kostenfrei registrieren“ nimmt der Nutzer das Vertragsangebot des Betreibers zum Abschluss des Nutzungsvertrages an.

3.3 Die Abwicklung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und dabei zum Teil automatisiert. Der Nutzer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.


4. Profilerstellung, Auswahl der Dienstleister

4.1 Dienstleister können auf „Expert Center“ ein eigenes Profil erstellen, mit welchem sie sich bei Interessenten als IT-Dienstleister präsentieren und für zu vergebende Aufträge bewerben. Der Dienstleister ist verpflichtet, im Rahmen der Profilerstellung insbesondere auch in Bezug auf seine fachlichen Fähigkeiten, allgemeinen und besonderen Qualifikationen und Referenzen wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Betreiber behält sich vor, geeignete Nachweise über die Angaben des Dienstleisters zu verlangen und in Abhängigkeit von der erfolgten Nachweisführung eine Zertifizierung der Dienstleister im Rahmen des Profils auszuweisen.

4.2 Interessenten haben die Möglichkeit, unter Bezug auf das vom Dienstleister hinterlegte Profil durch Nutzung der technisch zur Verfügung gestellten Filtermöglichkeiten einen für ihre Bedürfnisse geeigneten Dienstleister auszuwählen und zu kontaktieren.

4.3 Interessenten können von ihnen zu vergebende Aufträge zur Erbringung von IT-Dienstleistungen einstellen. Der Betreiber stellt dem Interessenten in diesem Fall die Kontaktdaten verschiedener Dienstleister zur Verfügung und nimmt hierbei eine Auswahl anhand der von den Dienstleistern im Profil hinterlegten Angaben einschließlich Referenzen in Abgleich zu den vom Interessenten für den jeweiligen Auftrag angegebenen Anforderungen vor. Weder der Dienstleister noch der Interessent haben Anspruch auf die Auswahl eines bestimmten Dienstleisters für einen konkreten Auftrag.

4.4 Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr dafür, dass der nach Ziff. 4.2 vom Interessenten ausgewählte oder nach Ziff. 4.3 vom Betreiber übermittelte Dienstleister tatsächlich für die Erbringung der zur Beauftragung angestrebten IT- Dienstleistungen geeignet ist.

Der Vertragsinhalt im Einzelnen, insbesondere auch die wesentlichen Merkmale der zu erbringenden IT- Dienstleistungen werden zwischen den Nutzern ausgehandelt. Auf Ziff. 2.3 wird verwiesen.


5. Kosten

5.1 Die Nutzung von Expert Center ist für Nutzer grundsätzlich kostenfrei.

5.2 Soweit der Betreiber Leistungen kostenpflichtig anbietet, sind diese Leistungen gesonderten Vertragsbedingungen oder Vereinbarungen vorbehalten.


6. Verfügbarkeit

6.1 Der Betreiber stellt Expert Center mit einer Verfügbarkeit von 98% im Monatsmittel zur Verfügung.

6.2 Davon ausgenommen sind Zeiten, die der Wartung der Server von Expert Center dienen sowie sämtliche Ausfallzeiten, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Die regulären Wartungsfenster der Server von Expert Center sind jeden Sonntag von 02:00 bis 06:00 Uhr.

6.3 Die Regelungen der Ziffer 12. dieser Nutzungsbedingungen werden hierdurch nicht beeinträchtigt.


7. Einschränkungen beim Anbieten von Leistungen und Produkten

7.1 Die Plattform Expert Center dient ausschließlich dazu IT-Dienstleister zu präsentieren und Aufträge über IT-Dienstleistungen zu bewerben.

7.2 Insbesondere das Anbieten von Leistungen mit Bezügen zu pornografischen oder jugendgefährdenden Inhalten, z.B. durch entsprechende Symbole oder Darstellungen, die religiöse Gefühle, strafrechtliche Normen, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen oder dazu geeignet sind, ist untersagt.

7.3 Werden Leistungen in Bezug zu den vorgenannten Warengruppen von Nutzern angeboten oder nachgefragt, stehen dem Betreiber insbesondere die Rechte nach Ziffer 9. dieser Nutzungsbedingungen zu.


8. Nutzungsrechte an Inhalten

8.1 Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte sind überwiegend durch das Urheberrecht oder sonstige Schutzrechte geschützt und stehen jeweils im Eigentum des Betreibers, der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist gegebenenfalls als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne des §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 Urhebergesetz geschützt. Nutzer dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie den auf der Plattform vorgegebenen Bedingungen nutzen.

8.2 Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer dem Betreiber jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

8.2.1 zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Betreibers sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (zum Beispiel durch Anzeige der Inhalte auf der Plattform), wobei dies auch die Veröffentlichung in Newslettern, Blogs, auf Suchmaschinen und vom Betreiber verwendete Social-Media-Kanäle umfasst,

8.2.2 zur Bearbeitung und Vervielfältigung berechtigt, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, wobei dies auch die Veröffentlichung in Newslettern, Blogs, und vom Betreiber verwendete Social-Media-Kanäle umfasst.

8.3 Soweit der Nutzer die von ihm eingestellten Inhalte wieder von der Plattform entfernt, erlischt das dem Betreiber vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Der Betreiber bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die dem Betreiber, anderen Nutzern der Plattform oder Dritten eingeräumten Nutzungsrechte bleiben insofern unberührt, als der Betreiber weiterhin berechtigt ist, bereits veröffentlichte Newsletter, Blogbeiträge oder Eintragungen in Suchmaschinen und auf Social-Media-Kanälen weiterhin zu verwenden.


9. Verantwortlichkeit für Inhalte, Haftungsfreistellung

9.1 Die Nutzer können auf Expert Center eigene Inhalte veröffentlichen. Sie verpflichten sich dabei, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

9.2 Die von den Nutzern auf Expert Center veröffentlichten Inhalte werden vom Betreiber nicht auf Rechtsverletzungen geprüft. Für deren Korrektheit, Vollständigkeit sowie Rechtmäßigkeit ist allein der jeweilige Nutzer verantwortlich. Der Betreiber hat insbesondere keinen Einfluss auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der Angebote.

9.3 Der Betreiber kann einzelne Nutzer oder Inhalte eines Nutzers (zeitweise) sperren oder löschen, wenn der Nutzer rechtswidrige oder gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Inhalte veröffentlicht oder für eine wiederholte rechtswidrige Veröffentlichung konkrete Anhaltspunkte bestehen.

9.4 Der Betreiber wird die berechtigten Interessen des Nutzers, insbesondere das Verschulden, bei Auswahl der Maßnahme berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung des Nutzers oder des Inhaltes gegenüber dem Nutzer in Textform begründen.

9.5 Im Falle einer vorübergehenden Sperrung eines Nutzers oder eines Inhaltes wird der Betreiber den Nutzer oder den Inhalt unverzüglich wieder freigeben, sobald der Verdacht auf Verstoß gegen eine gesetzliche Bestimmung oder eine Vorschrift dieser Nutzungsbedingungen ausgeschlossen ist.

9.6 Die Nutzer stellen den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung von deren Rechten durch die auftragsgemäße Veröffentlichung von Inhalten auf Expert Center im Newsletter oder sonstigen Werbematerialien geltend machen. Die Freistellung umfasst neben Schadensersatzforderungen auch den Ersatz der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung, die aufgrund der rechtswidrigen oder nicht ordnungsgemäßen Nutzung der Leistungen von Expert Center entstehen. Die Freistellung setzt voraus, dass ein Vergleich oder ein Anerkenntnis über Ansprüche Dritter nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Nutzers erfolgt.


10. Marketing-Leistungen

10.1 Nutzer von Expert Center erhalten regelmäßig Benachrichtigungen zu aktuellen Themen der Plattform in elektronischer Form.

10.2 Nutzer haben weiter Anspruch auf Informationen zu neuen Produkten und Sonderkonditionen per E-Mail oder Telefon.


11. Gewährleistung

11.1 Es gelten vorbehaltlich der nachfolgenden in Ziffer 11.2 und 11.3 vereinbarten Regelungen die gesetzlichen Bestimmungen.

11.2 Die verschuldensunabhängige Haftung des Betreibers für anfängliche Mängel gem. § 536a BGB ist ausgeschlossen. Der Betreiber haftet im Übrigen nach den in Ziffer 12. dargelegten Grundsätzen.

11.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Dies gilt nicht für seitens des Betreibers arglistig verschwiegene Mängel, die Übernahme von Garantien oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.


12. Haftung

12.1 Der Betreiber haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet der Betreiber ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

12.2 Sofern wesentliche Vertragspflichten des Betreibers betroffen sind, ist die Haftung des Betreibers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

12.3 Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Betreibers bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.


13. Abtretung, Zurückbehaltungsrecht

13.1 Die Abtretung von Ansprüchen gegen den Betreiber an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung möglich. Dies gilt insbesondere für eine Übertragung des Nutzer-Accounts an einen Dritten.

13.2 Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Nutzern steht ein Zurückbehaltungsrecht nur gegenüber rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen zu.


14. Kündigung und Löschung

14.1 Der Vertrag zur Nutzung der Plattform wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

14.2 Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, sein Benutzerkonto durch Mitteilung in Textform (z.B. E-Mail) an den Betreiber löschen zu lassen und damit den Vertrag zu kündigen.

14.3 Der Betreiber kann den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.

14.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung durch beide Parteien bleibt unberührt. Dabei steht dem Betreiber insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.


15. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

15.1 Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

15.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Betreiber bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

II. Nutzerinformationen


1. Identität des Plattformbetreibers

Händlerbund Management AG
vertreten durch die Vorstände Andreas Arlt, Tim Arlt und Frank Herrmann
Torgauer Straße 233
04347 Leipzig/Deutschland
Tel: 0341/926590
Fax: 0341/92659100
E-Mail: expert-center@haendlerbund.de


2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe von Ziffer 3. der Allgemeinen Nutzungsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1 Vertragssprache ist deutsch.

3.2 Der vollständige Vertragstext wird durch den Betreiber nicht gespeichert. Vor Absenden der Registrierung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers/Email-Programmes ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

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